Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 16.10.1923 - III 33/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1923,80
RG, 16.10.1923 - III 33/23 (https://dejure.org/1923,80)
RG, Entscheidung vom 16.10.1923 - III 33/23 (https://dejure.org/1923,80)
RG, Entscheidung vom 16. Oktober 1923 - III 33/23 (https://dejure.org/1923,80)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1923,80) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 108, 249
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 09.11.1978 - III ZR 116/77

    Herausgabe beschlagnahmter Gegenstände als Strafverfolgungsmaßnahme

    Die in § 2 Abs. 2 Nr. 4 StrEG enthaltene Subsidiaritätsklausel greift hier nicht ein, so daß dahingestellt bleiben kann, ob dem Kläger Schadensersatzansprüche aus Amtshaftung (§ 839 BGB, Art. 34 GG) oder wegen Verletzung eines durch die Beschlagnahme begründeten öffentlich-rechtlichen Verwahrungsverhältnisses (vgl. BGHZ 1, 369; RGZ 108, 249; 166, 218;… BGB-RGRK 12. Aufl. Rdn. 35 vor § 688;… Meyer in Löwe/Rosenberg a.a.O. § 94 Rdn. 33;… Kleinknecht a.a.O. § 111 k Rdn. 1;… Ossenbühl Staatshaftungsrecht 2. Aufl. S. 219 f), die ein Verschulden der Strafverfolgungsorgane voraussetzen, zustehen.
  • OLG Düsseldorf, 18.05.1995 - 18 U 191/94

    Amtspflicht der Staatsanwaltschaft

    Die Amtsgeschäfte (die Aufklärung von Straftaten und Ermittlung des Täters) dienen damit ausschließlich öffentlichen Belangen, nämlich der Erfüllung der Strafgewalt des Staates (RGZ 108, 249, 250; 154, 266, 268; 172, 11, 13;… Kräft in BGB -RGRK, 12. Aufl., § 839 Rdn. 232;… Staudinger-Schäfer, BGB , 12. Aufl., § 839 Rdn. 560, Krohn in EWir 1995, 135).
  • BGH, 22.09.1955 - III ZR 289/54

    Rechtsmittel

    Diese wurde mit der Abgabe der Sache an sie die alleinige Herrin des Verfahrens und ihr allein stand von nun ab, solange sie das Verfahren in der Hand behielt, die Verfügungsmacht über den hinterlegten Erlös zu (RGZ 108, 249 [254]; Richtlinien für das Strafverfahren Nr. 103 der Fassung von 1935 und Nr. 57 der Fassung von 1953).
  • BGH, 31.01.1955 - III ZR 117/53

    Rechtsmittel

    Hinsichtlich des Klagegrundes der Amtspflichtverletzung geht das Berufungsgericht von der richtigen Rechtsauffassung aus, daß es zu dem Aufgabenkreis der Polizei gehört, nicht nur Straftaten zu verhindern und, wenn solche begangen worden sind, den Täter zu ermitteln, sondern auch das Eigentum Dritter, das durch etwaige Straftaten gefährdet wird, zu schützen, so sich um die Wiederbeschaffung etwa gestohlenen Gutes zu bemühen, und daß letztere Pflicht nicht nur im öffentlichen Interesse, sondern auch im Interesse des Eigentümers besteht (RGZ 108, 249; 147, 144; 154, 266; OGHZ 4, 263; OLG Stuttgart in DÖV 1951, 671).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht