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Rechtsprechung
   RG, 22.06.1925 - I. 468/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1925,201
RG, 22.06.1925 - I. 468/24 (https://dejure.org/1925,201)
RG, Entscheidung vom 22.06.1925 - I. 468/24 (https://dejure.org/1925,201)
RG, Entscheidung vom 22. Juni 1925 - I. 468/24 (https://dejure.org/1925,201)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Aufwertung ; Verjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 111, 147
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 13.08.1996 - 12 RK 76/94

    Verjährung von Beitragsansprüchen in der Rentenversicherung für Praxiszeiten der …

    Etwas anderes wird in der zivilrechtlichen Rechtsprechung in Ausnahmefällen angenommen, wenn die Rechtsunkenntnis oder der Rechtsirrtum bei aller vernünftigerweise zumutbaren Sorgfalt nicht zu vermeiden war, etwa weil der fragliche Anspruch bisher grundsätzlich und allgemein von der Rechtsprechung nicht anerkannt wurde (sog anspruchsfeindliche ständige Rechtsprechung; vgl. RGZ 111, 147, 148; RGZ 120, 355, 357) oder die Rechtslage wegen der "Fülle, Komplexität und Unterschiedlichkeit der vertretenen Auffassungen kaum noch zu überschauen und zu bewerten" und daher "auch bei äußerster nach der Sachlage vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt kein Aufschluß über die wirkliche Rechtslage zu erlangen" war (BGHZ 129, 282, 289 = DtZ 1995, 280, 281).
  • BAG, 06.12.1961 - 4 AZR 297/60

    Verjährungsfrist - Rechtliches Hindernis - Verweigerung der Leistung - Ablehnende …

    Im Anschluß an die Rechtsprechung des Reichsgerichts bei Aufwertungsansprüchen (vgl. z.B. RGZ 111, 147; 120, 356; 130, 233) wird allerdings die Auffassung vertreten, es könne als ein nach § 202 Abs. 1 BGB die Verjährung hemmen des rechtliches Hindernis angesehen werden, wenn dem Berechtigten nach der bisherigen Stellungnahme der Rechtsprechung nicht zuzumuten sei, eine (voraussichtlich aussichtslose ) Klage zu erheben (…vgl. dazu Staudinger, aaO, § 202 Anm. 3 a.E.;… Soergel-Siebert, aaO, § 202 Anm. 9;… Erman, aaO, § 202 Anm.lo;… vgl. ferner hinsichtlich des Aufopferungsanspruchs BGH NJW 1957, S. 1595;… s. aber auch OLG Düsseldorf, NJW 1957, S. 912;… OLG Karlsruhe, NJW 1959, S. 48).
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