Rechtsprechung
| RG, 20.11.1925 - Rep. II. 331/25 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1925,182) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Nicht rechtsfähiger Verein; Wechselfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 112, 124
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 15.07.1997 - XI ZR 154/96
Scheckfähigkeit der BGB -Gesellschaft
Daraus hat sie gefolgert, daß - mit Ausnahme einer Rechtsscheinshaftung - weder die Gesellschaft als Gesamthand noch die Gesellschafter persönlich durch einen für die Gesellschaft gezeichneten Wechsel oder Scheck verpflichtet werden könnten (vgl. hierzu BGHZ 59, 179, 184 f.; 61, 59, 62; OLG HammJW 1976, 1752; RGZ 112, 124 f. für den nicht rechtsfähigen Verein). - BGH, 13.07.1972 - II ZR 111/70
Kaufmannseigenschaft eines Bauunternehmers
Die Streitfrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn. 18 m.w.N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall einer Wechsel Zeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist. - BGH, 13.07.1972 - II ZR 89/70
Wechselstreitigkeit in der Revision - Wirkung der Gerichtsferien auf …
Die Streitfrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn. 18 m. v. N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall einer Wechselzeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist.
- BGH, 13.07.1972 - II ZR 110/70
Abtretung von Ansprüchen aus einem Wechsel - Haftung für Verbindlichkeiten einer …
Die Streitfrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn. 18 m.w.N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Pall einer Wechselzeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist. - BGH, 13.07.1972 - II ZR 88/70
Wechselstreitigkeit in der Revision - Wirkung der Gerichtsferien auf …
Die Streifrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn, 18 m.w.N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall einer Wechselzeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist. - BGH, 13.07.1972 - II ZR 72/70
Wechselstreitigkeit in der Revision - Wirkung der Gerichtsferien auf …
Die Streitfrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn. 18 m.w.N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall einer Wechselzeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist. - BGH, 13.07.1972 - II ZR 53/70
Wechselstreitigkeit in der Revision - Wirkung der Gerichtsferien auf …
Die Streitfrage, wer bei Zeichnung für einen nicht rechtsfähigen Verein aus dem Wechsel haftet (vgl. dazu einerseits RGZ 112, 124, andererseits Baumbach/Hefermehl a.a.O. Rn. 18 m.w.N.), ist hier ohne Interesse, da dieser Sachverhalt mit dem vorliegenden Fall einer Wechsel Zeichnung für eine angebliche Kommanditgesellschaft nicht vergleichbar ist.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.