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Rechtsprechung
   RG, 27.11.1926 - I 39/26   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1926,206
RG, 27.11.1926 - I 39/26 (https://dejure.org/1926,206)
RG, Entscheidung vom 27.11.1926 - I 39/26 (https://dejure.org/1926,206)
RG, Entscheidung vom 27. November 1926 - I 39/26 (https://dejure.org/1926,206)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Unechtes Gemälde.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 115, 286
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 15.01.1975 - VIII ZR 80/73

    Jawlensky - Kunsthandel, § 459 BGB <Fassung bis 31.12.01> (vgl. nunmehr § …

    Das entspricht bei einem Spezieskauf, wie er hier vorliegt, der ganz überwiegend in Rechtsprechung und Schrifttum vertretenen Auffassung, von der abzugehen der Senat keine Veranlassung sieht (RGZ 114, 239; 115, 286; 135, 339 mit kritischer Anmerkung von Haymann in JW 1932, 1862;… Ballerstedt bei Soergel/Siebert, 10. Aufl. § 459 Anm. 19;… Kuhn in RGRK 11. Aufl. § 459 Anm. 19;… Staudinger/Ostler 11. Aufl. § 459 Anm. 42 und 56 sowie Locher, Das Recht der bildenden Kunst 1970, S. 126 und 139 ff mit weiteren Verweisungen).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 4/17

    Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des deutschen Teils eines Patents (hier: …

    Die gerichtliche Überzeugungsbildung kann sich folglich allein auf die Schlüssigkeit des Sachvortrages einer Partei und/oder auf deren Prozessverhalten und/oder das des Gegners stützen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017, I-2 U 39/26).
  • LG Düsseldorf, 12.12.2018 - 4b O 15/17

    Verletzung des Klagepatents mit der Bezeichnung "Kodierung/Dekodierung der zu …

    Die gerichtliche Überzeugungsbildung kann sich folglich allein auf die Schlüssigkeit des Sachvortrages einer Partei und/oder auf deren Prozessverhalten und/oder das des Gegners stützen (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017, I-2 U 39/26).
  • BGH, 23.06.1954 - VI ZR 88/53

    Rechtsmittel

    Der Käufer ist bei Lieferung einer bestimmten gekauften Sache selbst dann auf die Gewährleistungsansprüche verwiesen worden, wenn nach der Verkehrsauffassung die gelieferte Sache in ihrer Beschaffenheit ganz erheblich hinter der nach dem Vertrag vereinbarten oder vorausgesetzten Beschaffenheit zurückblieb und trotz tatsächlicher Identität wirtschaftlich die Annähme eines aliud nahelag (RGZ 99, 147; 115, 286; 135, 340; RG SeuffArch 87, 129).
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