Rechtsprechung
| RG, 11.03.1927 - II 321/26 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Unlauterer Wettbewerb
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 116, 277
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 08.04.1952 - I ZR 80/51
Rechtsmittel
Dort handelte es sich entweder um die geschäftliche Tätigkeit von Konsumvereinen (RGZ 116, 277) oder um die Zulässigkeit des Zugabewesens (RGZ 135, 38 ff) oder um die Hervorhebung des Fortschritts der Technik und daraus folgend die Vergleichung technischer Verfahren oder Vorrichtungen (RGZ 156, 1 ff), schließlich in einem Sonderfall um die Lagerung des Motors im Fahrgestell von Kraftwagen unter Berücksichtigung der statischen und der Schwingungserfordernisse (GRUR 1937, 941). - BGH, 26.06.1959 - I ZR 81/58
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Preisvergleichen in Mitteilungen einer …
Das Berufungsgericht hat unter Bezugnahme auf die Entscheidung RGZ 116, 277, 280 mit Recht auf die Unmöglichkeit hingewiesen, Preisvergleiche in der hier vorliegenden Form bei Lebensmitteln zuverlässig zu überprüfen.
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