Rechtsprechung
| RG, 13.11.1928 - VI 173/28 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Kraftfahrzeuggesetz
Verfahrensgang
- RG, 12.11.1928 - VI 173/28
- RG, 13.11.1928 - VI 173/28
Papierfundstellen
- RGZ 122, 270
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Rechtsprechung
| RG, 12.11.1928 - VI 173/28 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 12.11.1928 - VI 173/28
- RG, 13.11.1928 - VI 173/28
Papierfundstellen
- RGZ 122, 270
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 01.10.1957 - VI ZR 225/56
Betrieb eines Lastzuges beim Abstellen zum Zwecke der Nachtruhe
Bereits das Reichsgericht hatte diesen Gesichtspunkt mit Recht als für die Entscheidung unbeachtlich zurückgewiesen (RGZ 132, 262 [266] gegen RGZ 122, 270). - BGH, 21.09.1955 - VI ZR 128/54
Haftungsverteilung bei Auffahren auf einen zum Zwecke des Umladens abgestellten …
Die Rechtsprechung des Reichsgerichts hat stets einen Unfall auch dann dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs zugerechnet, wenn er in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung steht, ohne daß es nach seiner Auffassung darauf ankommt, ob sich gerade die maschinelle Arbeitsweise des Motors ursächlich ausgewirkt hat (RGZ 122/270; 126, 333; 132, 262; 160, 129).
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