Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 07.02.1930 - II 247/29   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1930,613
RG, 07.02.1930 - II 247/29 (https://dejure.org/1930,613)
RG, Entscheidung vom 07.02.1930 - II 247/29 (https://dejure.org/1930,613)
RG, Entscheidung vom 07. Februar 1930 - II 247/29 (https://dejure.org/1930,613)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1930,613) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 128, 1
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 15.06.1951 - V ZR 86/50

    Wegfall der Geschäftsgrundlage, wichtiger Grund, Aufklärungs- und …

    Die Rechtsprechung hat nun seit längerer Zeit anerkannt, dass Dauerschuldverhältnisse aus wichtigem Grund gekündigt werden können, auch wenn eine ausdrückliche Bestimmung dieses Inhalts nicht vereinbart ist (RGZ 128, 1 [16]; 148, 92; 160, 270; 168, 361 [387]).
  • OLG Naumburg, 22.10.1997 - 7 W 34/97

    Sofortige Beschwerde gegen Kostenentscheidung im Anerkenntnisurteil; …

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG München, 09.06.1989 - 23 U 6437/88

    Austritt eines GmbH-Gesellschafters bei unzureichenden Ausschüttungen?

    Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann trotz des Fehlens einer entsprechenden gesetzlichen Bestimmung der Austritt aus einer GmbH auch dann möglich sein, wenn die Satzung - wie hier - dies nicht vorsieht (vergleiche BGH, 1953-04-01, II ZR 235/52, BGHZ 9, 157 und RG, 1930-02-07, II 247/29, RGZ 128, 1).
  • BGH, 07.11.1952 - V ZR 106/51

    Rechtsmittel

    Dieser Gesichtspunkt ist gerade bei Dauerschuldverhältnissen in der Gestalt eines Rechts zur Kündigung aus wichtigem Grunde in der Rechtsprechung seit langen anerkannt (RGZ 128, 1; 148, 92 u.a.; Palandt § 242 Bem. 4 d am Ende).
  • BGH, 25.09.1953 - I ZR 104/52

    Besitz der Erde

    Andererseits kann aber das Kündigungsrecht immer nur den letzten und äussersten Rechtsbehelf darstellen, und es darf keinesfalls dazu führen, die Folgen einer missglückten Spekulation abzuschütteln (RGZ 128, 1 [17]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht