Rechtsprechung
| RG, 13.11.1930 - VI 452/29 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 130, 248
Wird zitiert von ...
- BGH, 26.06.1963 - Ib ZR 127/62
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Das Berufungsgericht konnte sich vielmehr insoweit ohne Rechtsverletzung seine Überzeugung aus eigener Sachkunde und Lebenserfahrung bilden (so z.B. für die Verkehrsgeltung eines Zeichens BGH GRUR 1960, 126 - Sternbild; GRUR 1956, 552 - Starmix; RG GRUR 1940, 105; RGZ 130, 248; 143, 184).
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