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Rechtsprechung
   RG, 18.11.1930 - VII 80/30   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1930,391
RG, 18.11.1930 - VII 80/30 (https://dejure.org/1930,391)
RG, Entscheidung vom 18.11.1930 - VII 80/30 (https://dejure.org/1930,391)
RG, Entscheidung vom 18. November 1930 - VII 80/30 (https://dejure.org/1930,391)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 130, 263
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 09.11.1977 - IV ZR 160/76

    Brandstiftung - Anscheinsbeweis - Leistungsfreiheit - Vorsätzliche …

    Die bisherigen Entscheidungen haben darauf abgestellt, ob im Einzelfall ein typischer Geschehensablauf vorliegt, der nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache hinweist und so sehr das Gepräge des Gewöhnlichen und Üblichen trägt, daß die besonderen individuellen Umstände in ihrer Bedeutung zurücktreten (vgl. BGH VersR 1951, 165; 1956, 84/85 und 147: dort in concreto allerdings verneint; vgl. auch RGZ 130, 263;… ferner z.B. Brück VVG 7. Aufl. § 61 Rdn. 19;… Prölss/Martin VVG 21. Aufl. § 16 AFB Anm. 1 in Verb. m. § 61 VVG Anm. 6).

    Das Reichsgericht hat etwa den Anscheinsbeweis für vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls durch den Versicherungsnehmer (VN) in der Haftpflicht- und der Feuerversicherung als möglich angesehen (RGZ 130, 263; Veröffentl. d. Reichsaufsichtsamts f. Priv. Vers. 1930, 192; JR f. d. Priv. Vers. 1934, 22), nicht jedoch in der Diebstahlsversicherung bei der Frage, ob die Sachen mit Willen des VN weggenommen wurden, weil insoweit kein typischer Geschehensablauf vorliege (RGZ 153, 135).

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