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| RG, 08.11.1930 - IX 46/30 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 131, 67
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.09.2021 - VI ZR 91/19
Verstoß eines Verkehrsunfallverletzten gegen die Schadensminderungspflicht: …
Rn. 19 b) Ob eine Obliegenheitsverletzung entfällt, wenn der Verletzte mit seinen Reaktionen den Anweisungen seines Arztes folgt (so zu der dortigen Konstellation des "behandelnden Arztes" BGH, Urteil vom 7. Juni 1951 - III ZR 181/50, NJW 1951, 797; vgl. auch RGZ 131, 67, 74 f.;… Staudinger/Schiemann (2017) BGB § 254 Rn. 81;… Palandt/Grüneberg, BGB, 80. Aufl., § 254 Rn. 40;… BeckOGK/Looschelders, Stand 1.6.2021, BGB § 254 Rn. 253), ist eine Frage des Einzelfalls, die nur vom Tatrichter beantwortet werden kann (…vgl. MünchKomm-StVR/Almeroth, 1. Aufl., BGB § 254 Rn. 44). - BGH, 23.11.1995 - IX ZR 213/94
Haftung des Notars für das Verschulden von Hilfspersonen bei der …
Er ist insbesondere auf nicht-vertragliche öffentlich-rechtliche Sonderverbindungen anzuwenden, soweit diese eine dem privatrechtlichen Schuldverhältnis vergleichbare Leistungs- oder Obhutsbeziehung zum Gegenstand haben (vgl. RGZ 131, 67, 79 f;… RG JW 1933, S. 1389 Nr. 5; BGHZ 54, 299, 303;… BGH, Urt. v. 28. Oktober 1976 - III ZR 155/74, NJW 1977, 197; v. 15. Dezember 1977 - III ZR 118/75, VersR 1978, 253, 254). - OLG Stuttgart, 02.06.2016 - 13 U 13/16
Obliegenheit zur zumutbaren ärztlichen Heilbehandlung im Rahmen der …
Umgekehrt hat der Geschädigte in der Regel seine Pflicht zur Schadensminderung erfüllt, wenn er den Anweisungen seines Arztes folgt (RGZ 131, 67, 75; BGH NJW 1951, 797, 798: objektiv unnötiges Ausscheiden aus dem Dienst auf ärztlichen Rat).
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