Rechtsprechung
| RG, 12.11.1931 - VI 246/31 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 134, 153
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 09.03.2023 - IX ZR 90/22
Begründung einer Masseverbindlichkeit durch eine schuldumschaffende Vereinbarung …
- BFH, 31.05.1972 - II R 92/67
Ehegatte - Grundstücksübertragung - Beendigung der Zugewinngemeinschaft - …
Der Wille zur Novation muß zwar genügend deutlich, aber nicht ausdrücklich erklärt werden (vgl. RGZ 62, 51, 52; 134, 153, 155; Enneccerus/Lehmann, Recht der Schuldverhältnisse, 15. Bearbeitung, § 75 Anm. IV;… die Kommentare zum BGB Ermann/Groepper, 4. Auflg., § 305, Anm. 3 d;… Palandt/Heinrichs a. a. O., § 305 Anm. 4;… Staudinger/Kaduk, 10./11. Aufl., § 305, Tzn. 27, 32, 33 a; vgl. auch BFH-Urteil II 126/64 vom 30. Juni 1965, HFR 1965, 547, 549). - BGH, 31.01.1952 - IV ZR 70/51
Rechtsmittel
In diese Richtung weist bereits die Rechtsprechung des RG für die Aufwertungsgesetzgebung (RGZ 113, 201 [205]; 119, 21 [24]; 134, 153 [155]).
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