Rechtsprechung
| RG, 19.10.1931 - VIII 159/31 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 134, 82
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Köln, 26.02.1986 - 2 U 183/85
Wandelung vom Kaufvertrag über ein gebrauchtes Motorrad wegen arglistiger …
- BGH, 21.11.1952 - V ZR 158/51
Rechtsmittel
Dazu wäre erforderlich, daß beide Teile sich bewußt Vertragsbedingungen unterwerfen, die als allgemeine Normen für eine Vielfalt von Vertragsverhältnissen in gleicher Weise bestimmt sind (RGZ 134, 82; 135, 136; insbesondere JW 1934, 2761). - BGH, 11.02.1957 - VII ZR 263/56 Sie haben sich vielmehr, was das Berufungsgericht zutreffend berücksichtigt hat, in eingehenden Vorverhandlungen über die Berechnung und Festlegung und die mögliche spätere Änderung des Honorars des Klägers geeinigt und damit einen Vertrag zur Regelung einer ganz bestimmten Angelegenheit abgeschlossen (RGZ 134, 82; RG JW 1934, 2761).
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