Rechtsprechung
| RG, 16.12.1931 - IX 272/31 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 135, 19
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.02.1968 - VI ZR 154/66
Anspruch auf Ersatz der Unfallaufwendungen - Berechtigung des Geschäftsführers …
Es genügte, aber, wie auch das Berufungsgericht in einer Hilfserwägung anerkannt hat und die Revision nicht bezweifelt, daß die Voraussetzungen des § 906 RVO (a.F.) am Schluß der letzten mündlichen Vorhandlung im Rechtsstreit vorlagen (…vgl. Lauterbach, Unfallversicherung 2. Aufl. Anm. 3 mit weiteren Nachweisen;, s.a. RGZ 135, 19, 25). - BGH, 29.04.1958 - VI ZR 260/56
Rechtsmittel
Es handelt sich hier um eine Frage, die von Amts wegen zu prüfen ist, auch noch in der Revisionsinstanz (RGZ 62, 428 [430]; 72, 426; 128, 320 [321]; 135, 19 [21]; 144, 31 [32]; BGH Urteile vom 24. Juni 1953 VI ZR 31/52 LM Nr. 5 zu § 823 [E] BGB = VersR 1953, 335; vom 8. Mai 1956 VI ZR 48/55 VersR 1956, 435 [436]; vom 27. November 1956 VI ZR 206/55 VersR 1957, 180).
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