Rechtsprechung
| RG, 04.11.1932 - III 14/32 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1932,427) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 138, 259
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.06.1952 - III ZR 181/51
Rechtsmittel
An anderer Stelle weist Drews darauf hin, dass das "pflichtmässige Ermessen" der Polizei nicht etwa völlig freie Hand lasse und nicht in ihr unbeschränktes Belieben stelle, ob sie bei einer zu ihrer Kenntnis gelangenden polizeilichen Gefahr eingreifen wolle oder nicht, sondern von ihr in jedem Fall ernste sachliche Prüfung und sachliche Polizeigründe für ihre Entschliessung fordere (…a.a.O. S. 47; vgl. hierzu auch RGZ 138, 259 [262]).Soweit jedoch die Verwaltungsentscheidung im Rahmen des Ermessens auf Grund sachlicher Abwägung von Gründen und Gegengründen getroffen worden ist, scheidet eine Amtspflichtverletzung auch dann aus, wenn dem Richter die getroffene Entscheidung unrichtig oder unzweckmässig erscheint (RGZ 138, 259 [262]; 147, 179 [183]).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.