Rechtsprechung
| RG, 30.04.1934 - IV 372/33 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 144, 285
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 18.09.1957 - V ZR 153/56
Erbbegräbnis
Die Friedhöfe sind demnach zum öffentlichen Gebrauche durch Widmung bestimmte Sachen; zusammen mit den für die Unterhaltung erforderlichen Sachen stellen sie eine Anstalt des öffentlichen Rechtes dar (RGZ 144, 285, 286; Peters, Lehrbuch der Verwaltung S. 137).Die Rechte und Pflichten ergäben sich vielmehr unmittelbar aus der Friedhofsordnung, beruhten damit auf öffentlichem Recht und den öffentlich-rechtlichen Befugnissen des Anstaltsträgers (RGZ 144, 285, 287; 157, 246, 249 f).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.06.2016 - 19 A 1039/15
Grabnutzungsrecht an einer außerhalb eines Friedhofs gelegenen privaten …
Rn. 10 BGH, a. a. O., S. 206 f.; RG, Urteile vom 28. September 1931 - IV 81 und 82/31 -, zitiert im Urteil vom 30. April 1934 - IV 372/33 -, RGZ 144, 285 (286), sowie vom 25. April 1938 - IV 7/38 -, RGZ 157, 246 (249 f.); PrOVG, Urteil vom 26. Januar 1926 - II C 59/25 -, PrOVGE 80, 47 (49), das einen 1828 angelegten "Amtsfriedhof" im damaligen Landkreis Bielefeld betraf. - VG Leipzig, 15.12.2017 - 6 K 1485/15
Verleihung des Nutzungsrechts an einer Grabstätte eines kirchlichen Friedhofs …
Nach der zur Zeit des Erlasses der Ordnung geltenden Rechtsprechung erfolgte die Zuweisung der Grabstelle und damit die Verleihung des Nutzungsrechts im Wege eines einseitigen Aktes (vgl. RG, Urt. v. 30.4.1934 - IV 372/33 -, RGZ 144, 285-289 [288]). - BGH, 18.11.1955 - V ZR 47/54
Berufsgärtner auf kirchlichem Friedhof
Ebenfalls in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung steht die weitere Darlegung des Berufungsgerichts, dass diese Autonomie (von dem Vorliegen besonderer Rechtstitel der Friedhofsbenutzer im Einzelfall abgesehen) ihre Grenze nur an entgegenstehendem Gesetzes- oder Gewohnheitsrecht und an der Beschränkung finde, die sich aus dem Widmungszweck des Friedhofs ergebe (RGZ 144, 285; 157, 246 [250]).
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