Rechtsprechung
| RG, 25.03.1935 - IV B 64/34 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 147, 220
Wird zitiert von ... (13)
- BGH, 25.08.2021 - XII ZB 442/18
A) Für den Ausspruch einer Annahme als Kind muss die Identität des Anzunehmenden …
Ein tatsächliches Zusammenleben von Eltern und erwachsenen Kindern ist daher bei der Volljährigenadoption nicht mehr Wesensmerkmal eines Eltern-Kind-Verhältnisses (vgl. bereits RGZ 147, 220, 224). - KG, 27.03.2013 - 17 UF 42/13
Kindesannahme: Maßgebliche Gesichtspunkte für die Voraussetzungen einer …
Bereits das Reichsgericht hat unter Hinweis auf die Motive zum BGB dargelegt (Beschluss vom 25. März 1935 - IV B 64/34 -, RGZ 147, 220 [223]), Wesen der Annahme an Kindes Statt sei es, dass "zwischen den beiden Vertragsteilen - seinerzeit galt für die Adoption noch das 'Vertragssystem' - auf künstlichem Wege ein Familienband hergestellt (wird), dass nach seinem ganzen Inhalt dem Bande ähnelt, das durch die natürliche Abstammung geschaffen wird".Rn. 11 Richtig ist zwar, dass allein ein geringer Altersunterschied für sich genommen nicht ausreicht, um die Zurückweisung eines Adoptionsantrages zu rechtfertigen (vgl. RG, Beschluss vom 25. März 1935 - IV B 64/34 -, RGZ 147, 220 [226] sowie MünchKommBGB/Maurer [6. Aufl. 2012], § 1767 Rn. 12 [Fn. 52 und Text]).
- BayObLG, 24.07.2002 - 1Z BR 54/02
Überprüfung der Rechtsanwendung durch Rechtsbeschwerdegericht - sittliche …
aa) Die materielle Nachprüfung des Adoptionsvertrages daraufhin, ob "begründete Zweifel daran bestehen, dass durch die Annahme ein dem Eltern- und Kindesverhältnis entsprechendes Familienband hergestellt werden soll", war erstmals durch § 1754 Abs. 2 Nr. 2 BGB in der Fassung des Gesetzes gegen Missbräuche bei der Eheschließung und der Annahme an Kindes Statt vom 23.11.1933 gefordert worden, um aufgetretenen "Verfallserscheinungen", nämlich dem "Schachern" mit dem Namen alter bekannter Familien, zu begegnen (RGZ 147, 220/222 f.; BGH FamRZ 1957, 126/127).Bei Annahme von Personen vorgerückten Alters sind an die Unterhaltung dauernder Beziehungen weniger weitgehende Anforderungen zu stellen als bei der Adoption minderjähriger Kinder, wie ja auch bei leiblichen Verwandten die Familienbeziehungen sich im Lauf der Jahre zu lockern oder andere Formen anzunehmen pflegen (RGZ 147, 220/224; BGHZ 35, 75/84).
- BayObLG, 21.04.2004 - 1Z BR 19/04
Voraussetzungen für eine Erwachsenenadoption
aa) Die materielle Nachprüfung des Adoptionsvertrages daraufhin, ob "begründete Zweifel daran bestehen, ob durch die Annahme ein dem Eltern- und Kindes-Verhältnis entsprechendes Familienband hergestellt werden soll", war erstmals durch § 1754 Abs. 2 Nr. 2 BGB in der Fassung des Gesetzes gegen Missbräuche bei der Eheschließung und der Annahme an Kindes statt vom 23.11.1933 gefordert worden, um aufgetretenen "Verfallserscheinungen", nämlich dem "Schachern" mit dem Namen alter bekannter Familien, zu begegnen (RGZ 147, 220/222 f.; BGH FamRZ 1957, 126/127). - BayObLG, 24.07.2002 - 1Z BR 9/02
Voraussetzungen der Erwachsenenadoption - frühzeitiges Eltern-Kind-Verhältnis und …
(1) Die materielle Nachprüfung des Adoptionsvertrages daraufhin, ob "begründete Zweifel daran bestehen, dass durch die Annahme ein dem Eltern- und Kindesverhältnis entsprechendes Familienband hergestellt werden soll", war erstmals durch § 1754 Abs. 2 Nr. 2 BGB i.d.F. des Gesetzes gegen Missbräuche bei der Eheschließung und der Annahme an Kindes Statt vom 23.11.1933 gefordert worden, um aufgetretenen "Verfallserscheinungen", nämlich dem "Schachern" mit dem Namen alter bekannter Familien, zu begegnen (RGZ 147, 220/222 f.; BGH FamRZ 1957, 126/127). - OLG Zweibrücken, 09.09.2005 - 3 W 121/05
Adoption: Sittliche Rechtfertigung einer Erwachsenenadoption
Denn auch bei leiblichen Verwandten pflegen sich die Familienbeziehungen im Laufe der Jahre zu lockern oder andere Formen anzunehmen (vgl.; BGHZ 35, 75, 84; RGZ 147, 220, 224;… BayObLG aaO). - OLG Brandenburg, 30.03.2022 - 7 U 59/20
Schadensersatz wegen Pflichtverletzungen aus einem Vertrag über anwaltliche …
Bei Annahme von Personen vorgerückten Alters sind an die Unterhaltung dauernder Beziehungen weniger weitgehende Anforderungen zu stellen als bei der Adoption minderjähriger Kinder, wie ja auch bei leiblichen Verwandten die Familienbeziehungen sich im Lauf der Jahre zu lockern oder andere Formen anzunehmen pflegen (RGZ 147, 220, 224; BGHZ 35, 75, 84). - BGH, 05.04.1961 - IV ZR 212/60
Scheinadoption
Sind aber alle Rechtswirkungen der Adoption, sei es auch um eines von der Rechts- oder Sittenordnung nicht gebilligten Zweckes willen gewollt, so liegt kein Scheinvertrag vor (RG LZ 1918, 393, 395; RGZ 147, 220, 225; JFG 1, 101; WarnRspr 1911 Nr. 3; KG in OLG 42, 186, 187;… BGB RGRK 9. Aufl. § 1741 Anm. 3). - OLG Köln, 05.02.1990 - 16 Wx 169/89
Sittlichkeit einer Erwachsenenadoption bei Zweck der Ermäßigung der …
Rn. 17 besteht (RGZ 147, 220, 223) und daß bei den heute herrschenden gesellschaftlichten Verhältnissen die Bindungen zwischen Eltern und erwachsenen Kindern generell. - OLG Köln, 01.03.1982 - 16 Wx 9/82
Zur Adoption einer volljährigen Person; Eltern-Kind-Verhältnis bei einem geringen …
Es ist nicht erforderlich, die fehlende Absicht der Beteiligten, Beziehungen zu schaffen, die denen zwischen Eltern und Kindern gleichkommen, nachzuweisen; es genügen vielmehr begründete Zweifel hieran (vgl. RGZ 147, 220; BGH NJW 1957, 673;… Palandt-Diederichsen a.a.O. § 1767 Anm. 2). - LG Frankenthal, 04.08.1997 - 1 T 294/97
Adoption eines Volljährigen bei einem Altersunterschied von nur sechs Jahren
- BGH, 24.01.1957 - IV ZB 113/56
Rechtsmittel
- BayObLG, 29.02.1980 - BReg. 1 Z 2/80
Adoption eines volljährigen Ausländers
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