Rechtsprechung
| RG, 15.06.1935 - I 220/34 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1935,411) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 148, 146
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 23.09.1992 - I ZR 251/90
Universitätsname als Warenaufdruck
Eine Abtretung der Unterlassungsansprüche, die aus den beim Inhaber verbliebenen Namensrechten erwachsen, kommt ebenfalls nicht in Betracht, da diese Ansprüche im Hinblick auf die mit der Abtretung verbundene Veränderung des Leistungsinhalts nach § 399 BGB ausgeschlossen ist (RGZ 148, 146, 147; OLG Koblenz WRP 1988, 258, 260;… MünchKomm/Roth, BGB, 2. Aufl., § 399 Rdn. 18;… näher dazu Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche, 6. Aufl. 1992, Kap. 15 Rdn. 2 f.). - BGH, 17.06.1992 - I ZR 182/90
"ALF"; Umfang des Schutzes eines urheberrechtlichen Verwertungsrechts; Rechte des …
Darüber hinaus ist in Anlehnung an die patentrechtliche Rechtsprechung (RGZ 136, 320, 321; 148, 146, 147 f.;… vgl. Benkard/Rogge, aaO § 139 Rdn. 17) ein eigenes schutzwürdiges Interesse des Urhebers an der Geltendmachung der Ansprüche aus Rechtsverletzung neben dem Klagerecht des Nutzungsberechtigten dann anzunehmen, wenn ihm aus der Lizenzvergabe fortdauernde materielle Vorteile erwachsen (…Ulmer, Urheber- und Verlagsrecht, 3. Aufl., § 128 II 1 [S. 543];… Schricker/Wild, Urheberrecht, § 97 Rdn. 29;… Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 7. Aufl., S 97 Rdn. 9;… einschränkend v. Gamm, Urheberrecht, § 97 Rdn. 16;… ebenso ders. in Geschmacksmusterrecht, 2. Aufl., § 3 Rdn. 48; vgl. auch OLG München GRUR 1984, 524, 525; a.A. Möhring/Nicolini, Urheberrecht, § 97 Anm. 6 b dd). - BGH, 08.01.1985 - X ZR 18/84
"Druckbalken"; Anspruch des Patentinhabers auf Vorlegung einer Sache
Zwar ist es unstreitig, daß die Klägerin an den Klagepatenten eine ausschließliche Lizenz besitzt - so daß sie aus eigenem Recht zur Verfolgung von Patentverletzungen berechtigt ist (vgl. RGZ 57, 38, 40/41; 148, 146, 147/148 - Reißverschluß) -, daß die Beklagten Langbandschleifmaschinen in den Geltungsbereich des Patentgesetzes einführen, in denen Druckbalken Verwendung finden, und daß die Beklagte zu 1 selbst einen Druckbalken zum Patent angemeldet hat. - OLG Celle, 26.04.1989 - 2 U 74/88
Zulässigkeit von vertraglich vereinbartem Wettbewerbsverbot; Schutzwürdiges …
Rn. 45 Der Anspruch auf Unterlassung aus dem Wettbewerbsverbot ist auf die Klägerin übertragbar, weil diese Eigentümerin des Pachtgrundstücks und Verpächterin geworden ist, also ein Wechsel in der Rechtszuständigkeit auf sie eingetreten ist (vgl. RGZ 148, 146 (147);… vgl. Münchener Kommentar-Roth, 2. Aufl., § 399 Rdnr. 18;… Staudinger-Kaduk, 10. Aufl., § 399 Rdnr. 71).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.