Rechtsprechung
| RG, 11.03.1936 - V 224/35 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 150, 357
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 28.11.1973 - VIII ZB 23/73
Verschulden - Zugang von Beschlüssen - Wirksamkeit - Zurechnung von Verschulden
Es wird vielfach die Auffassung vertreten, auch ein zustellungsbedürftiger Beschluß sei dann erlassen, wenn das Gericht sich des Beschlusses entäußert habe (so z.B. RGZ 50, 347, 350; 144, 150; 150, 357;… Baumbach/Lauterbach, ZPO 31. Aufl. § 329 Anm. 4 A;… Schumann/Leipold bei Stein/Jonas, ZPO 19. Aufl. § 329 Anm. III 2 b). - BGH, 18.09.1973 - VI ZR 200/72
Fristenwesen - Fristberechnung - Berufungsbegründungsfrist - …
Fristverlängerungen, die unter Verletzung des Anhörungsgebotes ergehen, sind wirksam (RGZ 150, 357, 361). - BGH, 30.04.1955 - IV ZR 288/54
Rechtsmittel
Eine Auslegung, die zur Erreichung dieses Ziels möglich ist, verdient daher den Vorzug gegenüber jeder anderen Auslegung, die dieses Ziel erschwert oder gar zunichte macht (vgl. hierzu insbes RGZ 102, 276 [278]; 141, 347 [350]; 150, 357 [363];… Warn 1922, 129 sowie Rosenberg Lehrb des Deutschen Zivilprozessrechts 6. Aufl. S. 26 § 8 und Stein-Jonas-Schönke Einl F I 2 zur ZPO). - BGH, 04.05.1955 - IV ZR 265/54
Rechtsmittel
Eine Auslegung, die zur Erreichung dieses Ziels möglich ist, verdient daher den Vorzug gegenüber jeder anderen Auslegung, die dieses Ziel erschwert oder gar zunichte macht (vgl. hierzu insbes. RGZ 102, 276 [278]; 141, 347 [350]; 150, 357 [363];… Warn 1922, 129 sowie Rosenberg Lehrb des Deutschen Zivilprozessrechts 6. Aufl. S. 26 § 8 und Stein-Jonas-Schönke ZPO Einleitung F I 2).
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