Rechtsprechung
| RG, 13.05.1938 - III 165/37 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 158, 113
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 20.01.1955 - II ZR 108/54
Rechtsmittel
Dies war bisher in der Rechtsprechung und im Schrifttum unbestritten (RGZ 111, 104; 158, 113; RG JW 1933, 2128;… KG JR PrV 1936, 171, Bruck-Möller VVG 8. Aufl. § 12 Anm. 12;… Prölss VVG 8. Aufl. § 12 Anm. 3;… Raiser AFB 2. Aufl. § 18 Anm. 72; vgl. auch die amtl. Begründung zu § 12 VVG bei Gerhard-Manes VVG § 12). - BGH, 10.02.1971 - IV ZR 159/69
Klagefristversäumnis - Einbuße des Versicherungsanspruchs - Beschränkung auf …
- LG Augsburg, 04.04.2023 - 95 O 3213/19
Wartezeit in der Erwerbsunfähigkeitsversicherung
Denn darin verweigert die Beklagte ihre Leistung ernsthaft und endgültig (vgl. BGH VersR 1990, 153 = r+s 1990, 58; RGZ 158, 113; LG Köln VersR 1983, 387; AG Dingolfing VersR 1971, 335). - LG Saarbrücken, 27.07.2005 - 14 O 31/05 Denn in diesem Falle gibt der Versicherer zu erkennen, daß er ohne weiteres zu einer Entscheidung über den Anspruch gelangt ist, weshalb dann kein berechtigter Grund mehr besteht, die Fälligkeit weiter hinauszuschieben (RG, RGZ 158, 113; BGH, VersR 2000, 753).
- BGH, 23.06.1954 - II ZR 69/54
Fälligkeit eines Versicherungsanspruches bei Ablehnung einer Leistung durch einen …
Deshalb ist auch allgemein anerkannt, dass die Fälligkeit immer und ohne weiteres mit der Ablehnung der Leistung durch den Versicherer eintritt (RGZ 158, 113 [115]; RG JW 1933, 2128,; OGH VersR 1950, 100 [101]; KG JR PrV 1936, 171 und 378; OLG Kiel JR PrV 1937, 126; Bruck-Möller VVG 8, Aufl § 11 Anm 9;… Prölss VVG 8. Aufl § 11 Anm 1 und in JW 1933, 2128; Ehrenzweig Deutsches (österreichisches) Versicherungsrecht S 166).
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