Rechtsprechung
| RG, 16.01.1939 - IV 168/38 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 159, 121
Wird zitiert von ... (2)
- BFH, 04.03.1998 - XI R 46/97
Tarifbegünstigung von Abfindungen
Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 20. Oktober 1978 VI R 107/77, BFHE 126, 408, BStBl II 1979, 176; vom 2. September 1992 XI R 63/89, BFHE 171, 416, BStBl II 1993, 831), die bereits auf die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs (RFH) zurückgeht (vgl. RFH-Urteil vom 10. November 1938 IV 168/38, RStBl 1939, 170), verlangt § 34 Abs. 1 EStG die Zusammenballung von Einkünften. - BGH, 23.09.1958 - VIII ZR 111/57 Ein solcher übereinstimmender Vertragswille könne aber nur dann angenommen werden, wenn beiden Teilen die Auflösung des Vertragsverhältnisses gestattet sei (RGZ 53, 170; 159, 121, 126, 127).
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