Rechtsprechung
| RG, 25.11.1938 - VII 95/38 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1938,556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 159, 16
Wird zitiert von ...
- BGH, 17.04.1997 - I ZR 251/94
Beweiskraft eines ordnungsgemäß ausgestellten und unterzeichneten …
Für die Frage des Entstehens von Versicherungsschutz ist es erforderlich, aber auch ausreichend, daß der Dritte seinen Anspruch mit einem in den Schutzbereich des Versicherungsvertrages fallenden Rechtsverhältnis begründet (vgl. RGZ 159, 16, 19f.; BGH, Urteil vom 22.6.1967 - II ZR 217/64, VersR 1967, 769;… Prölss/ Martin/Voit, Versicherungsvertragsrecht, 25. Aufl., § 149 Anm. 1 b cc).Stünde das behauptete Haftpflichtereignis in keinerlei Beziehung zum versicherten Risiko, so wäre die im Deckungsprozeß erhobene Klage als unbegründet abzuweisen (vgl. RGZ 159, 16, 19f.; BGH, Urteil vom 1.2.1968 - Il ZR 79/65, VersR 1968, 289).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.