Rechtsprechung
| RG, 04.05.1939 - IV B 15/39 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 160, 270
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.06.1951 - V ZR 86/50
Wegfall der Geschäftsgrundlage, wichtiger Grund, Aufklärungs- und …
Die Rechtsprechung hat nun seit längerer Zeit anerkannt, dass Dauerschuldverhältnisse aus wichtigem Grund gekündigt werden können, auch wenn eine ausdrückliche Bestimmung dieses Inhalts nicht vereinbart ist (RGZ 128, 1 [16]; 148, 92; 160, 270; 168, 361 [387]). - BGH, 26.11.1965 - IV ZR 298/64
Streitigkeiten und tätliche Auseinandersetzungen zwischen den Ehepartnern als …
Der Kläger habe, so hat das Berufungsgericht dazu ausgeführt, nach Klageabweisung ohne längeres Zögern durch Rückkehr zur Beklagten bzw. Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft alles, was in seinen Kräften gelegen habe, zur Beseitigung der Folgen des Rechtsstreits für die Ehe tun müssen, wie es das Reichsgericht in seiner RGZ 160, 270, 278 veröffentlichten Entscheidung ausgesprochen habe (BU S. 20).
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