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Rechtsprechung
   RG, 19.07.1941 - IV 73/41   

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https://dejure.org/1941,400
RG, 19.07.1941 - IV 73/41 (https://dejure.org/1941,400)
RG, Entscheidung vom 19.07.1941 - IV 73/41 (https://dejure.org/1941,400)
RG, Entscheidung vom 19. Juli 1941 - IV 73/41 (https://dejure.org/1941,400)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 167, 213
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 26.06.1952 - IV ZR 36/52

    Nachprüfung eines Wiedereinsetzungsbeschlusses

    Das hat bereits der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in seinem Urteil vom 9. Mai 1951 - Lindenmaier-Möhring Nr. 8 zu § 233 ZPO - in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OGHBZ (OGHZ 4, 16) und der jüngeren Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 167, 213) ausgesprochen, der sich auch der erkennende Senat anschliesst.
  • BGH, 18.03.1953 - II ZR 182/52

    Wiedereinsetzung bei verzögerter Postzustellung

    Insoweit ist es nicht an die tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts gebunden (BGHZ 6, 369; 4, 389 [BGH 31.01.1952 - III ZR 1/51][396]; RGZ 167, 213).
  • BGH, 14.02.1952 - IV ZR 137/51

    Beischreibungsvermerk im Geburtsregister

    Jedenfalls in den Fällen, in denen die Wiedereinsetzung durch Urteil gewährt ist, besteht kein Zweifel, daß die Wiedereinsetzung nachprüfbar ist (RGZ 167, 213).
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