Rechtsprechung
| RG, 02.06.1880 - Rep. V. 506/80 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Anfechtungsmöglichkeit im Konkursverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Möglichkeit einer Anfechtung in einem Konkursverfahren
Papierfundstellen
- RGZ 2, 374
Wird zitiert von ... (4)
- LAG Hessen, 03.09.2009 - 9 TaBV 58/09
Inkongruente Deckung gemäß § 131 InsO durch Befriedigung in der …
Bereits kurze Zeit nach Inkrafttreten der Konkursordnung vom 10. Febr. 1877 (RGBl. 351) hat das Reichsgericht in der Entscheidung vom 2. Juni 1880 (RGZ 2, 374, 375) diese Auffassung vertreten und ausgeführt, nach den Motiven zur Konkursordnung (S. 111, 112, 119) werde das Recht zur gemeinsamen Befriedigung der Gläubiger aus der Konkursmasse durch die absichtliche vorzugsweise Befriedigung einzelner Gläubiger verletzt, auch wenn die Befriedigung im Wege der Zwangsvollstreckung erfolge. - LAG Baden-Württemberg, 20.10.2010 - 13 Sa 62/10
Inkongruente Deckung im Sinne von § 131 Abs 1 Nr 2 InsO bei Zwangsvollstreckung - …
Dagegen hat der Gläubiger eines Zahlungsanspruchs nicht dessen Durchsetzung mit staatlichen Zwangsmitteln während der Krise des Schuldners im Sinne von § 131 gegenüber den anderen Insolvenzgläubigern zu beanspruchen; solche Deckungen im Wege der Zwangsvollstreckung sind vielmehr unterschiedslos für alle Gläubiger inkongruent (st. Rspr. seit RGZ 2, 374, 376; RGZ 10, 33, 36 f.; RG JW 1893, 78 Nr. 16; vgl. zuletzt BGHZ 136, 309, 313 f; BGHZ 157, 350, 353; BGHZ 167, 11). - RG, 13.11.1893 - VI 206/93
Anfechtung der Zwangshypothek im Konkurse.
des R.G.'s in Civils. Bd. 2 S. 374, Bd. 7 S. 37, Bd. 10 S. 33, verneint. - RG, 29.09.1903 - VII 200/03
Anfechtung einer Arrestpfändung im Konkurse.
des R.G.'s in Civils. Bd. 2 S. 374, Bd. 3 S. 395,.
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