Rechtsprechung
| RG, 08.12.1892 - Rep. VI. 204/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Beweis des Gewohnheitsrechtes.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 30, 366
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 05.12.1963 - II C 68.61
Anforderungen an die Ausgestaltung des Unterbringungsscheins von aus …
Diese Frage dürfte jedoch zu bejahen sein, weil nach herrschender Ansicht § 293 Satz 2 ZPO nicht nur die Befugnis, sondern - allerdings nicht ausdrücklich - auch die Verpflichtung begründet, von den zugänglichen Erkenntnisquellen Gebrauch zu machen, wenn dies angemessen erscheint, und weil der Verstoß gegen diese Pflicht eine Verletzung revisiblen Verfahrensrechts darstellt (ebenso RGZ 30, 366; 39, 371; 76, 262).
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