Rechtsprechung
| RG, 13.03.1894 - Rep. II. 17/94 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verjährung.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 32, 367
Wird zitiert von ...
- BGH, 23.09.1958 - I ZR 106/57
Begriff der wiederkehrenden Leistung
Es liegt nahe, dazu noch den zwar nicht in den Motiven zum BGB, aber in RGZ 32, 367 und 88, 42, 45 für die kurze Verjährung nach code civil genannten Gesichtspunkt heranzuziehen, daß Leistungen, wenn sie ihrer Natur nach nicht aus dem Kapitalvermögen des Schuldners, sondern aus dessen jährlichen Einkünften zu tilgen sind, nicht zu solcher Höhe anwachsen sollen, daß der sorglos gemachte Schuldner durch deren Einforderung wirtschaftlich gefährdet oder gar zugrunde gerichtet werde.
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