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| RG, 09.11.1895 - Rep. V. 125/95 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 36, 378
Wird zitiert von ... (3)
- VG Aachen, 12.08.2008 - 1 K 264/07
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit nach dem Stellen eines …
Rn. 6 Ebenso: BPatG, Beschluss vom 10. Dezember 1981 - 4 W (pat) 33/81 -, GRUR 1982, 359 (360); HansOLG Hamburg, Beschluss vom 31. Oktober 1960 - 4 W 85/60 -, MDR 1961, 152; RG, Beschluss vom 9. November 1895 - V 125/95 -, RGZ 36, 378 (380 f.); Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 16. Auflage 2004, § 24 Rn. 16; a.A.: Vollkommer, in: Zöller, ZPO, 26. Auflage 2007, § 43 Rn. 5; Hartmann, in: Baumbach u.a., ZPO, 65. Auflage 2007, § 43 Rn. 8. - LSG Bayern, 21.01.2002 - L 5 AR 187/01 Es kommt in diesem Zusammenhang darauf an, ob an ein prozessuales Verhalten einer Partei die (unwiderlegliche) Vermutung geknüpft werden kann, es liege darin ein Verzicht auf die Ablehnung bzw. die Bekundung weiteren Vertrauens in den Richter (vgl. RGZ 36, 378, 380; BVerwG, NJW 1964, 1870; OLG München, MDR 1980, 146;… Schneider, a.a.O.).
- LSG Bayern, 21.01.2002 - L 5 AR 186/01 Es kommt in diesem Zusammenhang darauf an, ob an ein prozessuales Verhalten einer Partei die (unwiderlegliche) Vermutung geknüpft werden kann, es liege darin ein Verzicht auf die Ablehnung bzw. die Bekundung weiteren Vertrauens in den Richter (vgl. RGZ 36, 378, 380; BVerwG, NJW 1964, 1870; OLG München, MDR 1980, 146;… Schneider, a.a.O.).
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