Rechtsprechung
| RG, 19.03.1896 - Rep. VI. 383/95 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 37, 252
- RGZ 37, 31
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Rechtsprechung
| RG, 28.03.1896 - Rep. V. 308/95 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 37, 252
Wird zitiert von ...
- BGH, 25.06.1962 - III ZR 62/61 Wenn der Gemeingebrauch der Allgemeinheit und allen Anliegern der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen und Plätze zugute kommt, dann ist er notwendigerweise bereits durch die Zweckbestimmung der Straße in der Weise begrenzt, daß auch die Anlieger gewisse, den Gemeingebrauch tatsächlich einschränkende Maßnahmen, die aus dem Zweck der Straße folgen, hinnehmen müssen, so fern die Straße als Kommunikationsmittel erhalten bleibt (so schon RGZ 37, 252, 256).
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