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| RG, 02.04.1897 - Rep. III. 25/97 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Dauer der Anhängigkeit C.P.O. § 821
Papierfundstellen
- RGZ 39, 398
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.05.1995 - I ZR 178/93
"Anhängigkeit des Berufungsverfahrens"
Ebensowenig kommt es allerdings auch auf die umstrittene und von der Revision in den Vordergrund gestellte Frage an, wann der erste Rechtszug beendet ist; teils wird auf den Zeitpunkt der Zustellung des erstinstanzlichen Urteils abgestellt (so RGZ 39, 398, 399; 41, 426, 427 f.; BGHZ 111, 104, 109 [BGH 29.03.1990 - III ZB 39/89];… Stein/Jonas/Roth a.a.O. § 176 RdNr. 9;… Zöller/Stöber a.a.O. § 176 RdNr. 12), teils auf den Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels (so wohl BGH, Beschl. v. 9.6.1993 - VIII ZB 18/93;… Baumbach/Hartmann a.a.O. § 176 RdNr. 17 m.w.N.). - OLG Naumburg, 28.11.1996 - 3 U 39/96
Besitzverhältnisse an auf einer unverschlossenen Baustelle gelagertem sowie …
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