Rechtsprechung
| RG, 21.12.1897 - Rep. III. 232/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1897,97) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entmündigung. Frist für die Klagerhebung
Papierfundstellen
- RGZ 40, 393
Wird zitiert von ...
- BGH, 27.02.1970 - IV ZR 41/69
Versäumung der Frist für die Anfechtungsklage (§ 664 ZPO)
Da die in § 664 ZPO bestimmte Frist für die Anfechtungsklage nicht als solche bezeichnet ist, haben Rechtsprechung und rechtswissenschaftliches Schrifttum bisher überwiegend angenommen, daß gegen ihre Versäumung keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand erteilt werden kann (RGZ 40, 393; RGZ 107, 28; Gruch 62, 515; HRR 1940 Nr. 27; OLG Celle Niedersächs. Rechtspflege 1955, 230 und OLG Karlsruhe NJW 1958, 468 [OLG Karlsruhe 25.10.1957 - 7 U 50/57]; OLG MDR 1962, 314; OLG Stuttgart ZZP 72, 308;… Rosenberg, Lehrbuch des Zivilprozeßrechts 9. Aufl. § 163 III 4; Wieczorek ZPO § 664 B I a;… Baumbach/Lauterbach, ZPO 28. Aufl. § 664 Anm. 4).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.