Rechtsprechung
| RG, 03.02.1899 - II 369/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 43, 83
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94
Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts
- BGH, 05.12.1991 - IX ZR 271/90
Unzulässige Rechtsausübung bei Gläubigeranfechtung - Anfechtung wegen mittelbarer …
Zwei rechtlich getrennte Geschäfte können nach der - für die Gläubigeranfechtung maßgeblichen - wirtschaftlichen Betrachtungsweise dann als eine einheitliche Rechtshandlung des Schuldners bewertet werden, wenn dessen Wille von Anfang an darauf gerichtet ist, aus seinem Vermögen den Leistungsgegenstand auf dem Umweg über die Mittelsperson im Endergebnis dem Anfechtungsgegner zuzuwenden (RGZ 43, 83, 84 f; 59, 195, 196 f; 69, 44, 47 f; 133, 290, 291 f; RG LZ 1909, Sp. 693 f; 1910, Sp. 866 f; BGHZ 38, 44, 46;… BGH, Urt. v. 19. März 1980 - VIII ZR 195/79, WM 1980, 598; BFH ZIP 1983, 727, 729;… Jaeger aaO. Einleitung II 1 a, S. 10, § 1 Rdn. 50 und 72;… Warneyer/Bohnenberg, AnfG 4. Aufl. § 1 Anm. I, S. 29 f;… Böhle-Stamschräder/Kilger, AnfG 7. Aufl. § 1 Anm. III 6). - BGH, 17.01.1985 - IX ZR 29/84
Ergänzung des die Anfechtungsklage begründenden Vortrags nach Ablauf der …
Für beide Anfechtungstatbestände ist es rechtlich unerheblich, ob die Zuwendung unmittelbar oder über einen Mittelsmann erfolgt ist (vgl. RGZ 43, 83; 46, 101; 48, 148; 59, 195; 133, 290, 291; BGHZ 72, 39, 41) [BGH 14.06.1978 - VIII ZR 149/77]. - BGH, 14.06.1978 - VIII ZR 149/77
Konkursanfechtung bei Erbanteilsverkürzung
Grundsätzlich ist dies nur dann der Fall, wenn der spätere Gemeinschuldner selbst einen Anspruch auf Verschaffung des Gegenstandes gegen die Mittelsperson hatte (…BGH a.a.O.; RGZ 43, 83; 59, 195; 69, 44, 47;… Böhle-Stamschräder, KO 12. Aufl. § 37 Anm. 2;… vgl. Jaeger a.a.O. § 37 Anm. 8, § 32 Anm. 23, § 30 Anm. 32). - BGH, 24.09.1962 - VIII ZR 18/62
Konkursanfechtung bei Geschäftsübernahme
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