Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
Weitere Entscheidung unten: RG, 17.11.1899

Rechtsprechung
   RG, 17.11.1899 - Rep. VIa. 133/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1899,148
RG, 17.11.1899 - Rep. VIa. 133/99 (https://dejure.org/1899,148)
RG, Entscheidung vom 17.11.1899 - Rep. VIa. 133/99 (https://dejure.org/1899,148)
RG, Entscheidung vom 17. November 1899 - Rep. VIa. 133/99 (https://dejure.org/1899,148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1899,148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Einstweilige Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 45, 364
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Bamberg, 19.12.2001 - 3 U 252/01

    Einstweilige Verfügung; Beschluss; Zustellung; Vollziehungsfrist; …

    Deshalb konnte die Verfügungsklägerin die Beschlußverfügung wirksam entweder der Verfügungsbeklagten selbst oder - wegen § 82 ZPO - dem für ein etwaiges Hauptsacheverfahren bevollmächtigten Rechtsanwalt zustellen (ganz herrschende Meinung, der sich der Senat anschließt; vgl. OLG Frankfurt MDR 1984, 58, RGZ 45, 364, 366, Stein/Jonas/Roth, a.a.O., § 178 Rdnr. 4, Thomas/Putzo, ZPO, 23. Aufl., § 178 Rdnr. 2, Baumbach/Hartmann, ZPO, 60. Aufl., § 82 Rdnr. 1, MünchKommZPO-von Mettenheim, 2. Aufl., § 82 Rdnr. 3, Musielak/Weth, 2. Aufl., § 82 Rdnr. 3, Wieczorek/Schütze/Steiner, ZPO, 3. Aufl., § 82 Rdnr. 1, Zöller/Vollkommer, a.a.O., § 82 Rdnr. 1, § 922 Rdnr. 11 und § 929 Rdnr. 13).
  • LG Münster, 27.06.2006 - 21 O 57/06

    Rechtsmissbräuchliche Weigerung der Entgegennahme der dem …

    Es entspricht ganz herrschender Auffassung in Literatur und Rechtsprechung, dass wegen der Regelung des § 82 ZPO ein Antrag im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht nur dem Antragsgegner selbst, sondern auch dessen Prozessbevollmächtigten im Hauptsacheverfahren wirksam zugestellt werden kann (vgl. RGZ 45, 364; OLG G MDR 1984, 58;… Zöller, ZPO, 24. Aufl. § 82 RN 1;… Münchkomm., ZPO, 2. Aufl. § 82 RN 3).
  • OLG Bamberg, 12.12.2001 - 3 U 252/01

    Vollzug einer einstweiligen Verfügung durch Zustellung des Titels

    Deshalb konnte die Verfügungsklägerin die Beschlussverfügung wirksam entweder der Verfügungsbeklagten selbst oder - wegen § 82 ZPO - dem für ein etwaiges Hauptsacheverfahren bevollmächtigten Rechtsanwalt zustellen (ganz herrschende Meinung, der sich der Senat anschließt; vgl. OLG Frankfurt, MDR 1984, 58, RGZ 45, 364, 366, Stein/Jonas/Roth, aaO., § 178 Rdn. 4, Thomas/Putzo, ZPO , 23. Aufl., § 178 Rdn. 2, Baumbach/Hartmann, ZPO , 6O.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG

Rechtsprechung
   RG, 17.11.1899 - Rep. II. 227/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1899,133
RG, 17.11.1899 - Rep. II. 227/99 (https://dejure.org/1899,133)
RG, Entscheidung vom 17.11.1899 - Rep. II. 227/99 (https://dejure.org/1899,133)
RG, Entscheidung vom 17. November 1899 - Rep. II. 227/99 (https://dejure.org/1899,133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1899,133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Eingetragene Genossenschaft. Gesetzliche Vertretung.

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 45, 150
  • RGZ 45, 364
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht