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| RG, 10.01.1902 - Rep. III. 254/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Veranlassung einer Sicherheitsleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 50, 376
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Jena, 28.05.2002 - 1 W 267/02
Wegfall der Veranlassung zur Sicherheitsleistung
Die Veranlassung für eine prozessuale Sicherheitsleistung ist dann weggefallen, wenn der durch eine prozessuale Maßnahme möglicherweise entstehende Schaden nicht (mehr) eintreten kann (OLG Frankfurt, MDR 1987, 239 unter Hinweis auf RGZ 50, 376, u.a.). - AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
Zu den Voraussetzungen des verspäteten Vorbringens und den Voraussetzungen der …
§ 109 Abs. 1 ZPO ist danach nur dann anzuwenden, wenn die Veranlassung für eine prozessuale Sicherheitsleistung derart weggefallen ist, dass der durch eine prozessuale Maßnahme möglicherweise entstehende Schaden nicht (mehr) eintreten kann (RGZ 50, 376).
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