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| RG, 24.01.1903 - Rep. V. 362/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Hypothek.; Zubehör.; Konkurs.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 53, 350
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.09.1979 - VIII ZR 339/78
Begriff des Zubehörs zu einem Betriebsgrundstück - Ausdehnung der Haftung für …
Zubehör eines Betriebsgrundstücks sind demnach regelmäßig Maschinen, die auf dem Grundstück für die dort betriebene Produktion zum Einsatz kommen (vgl. BGHZ 62, 49, 51; RGZ 53, 350, 351; 51, 272, 274; RG LZ 1923, 342).Die bloße Veräußerung ohne Entfernung beendete die Zubehöreigenschaft nicht und führte deshalb auch nicht zur Enthaftung (…Soergel/ Baur aaO § 1122 Rdn. 4; vgl. auch BGHZ 58, 298, 299); denn auch fremde, nach § 930 BGB einem anderen übereignete Sachen, können Zubehör sein (vgl. RGZ 53, 350, 352;… Soergel/Baur aaO § 97 Rdn. 14).
- BGH, 19.03.1987 - IX ZR 148/86
Aufrechnung mit einer Masseforderung
Denn die Konkursmasse erlangt keine eigene Rechtspersönlichkeit, bleibt vielmehr Vermögen des Gemeinschuldners (RGZ 52, 330, 332; 53, 350, 352;… Kuhn/Uhlenbruck aaO § 1 Rz. 2).
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