Rechtsprechung
| RG, 09.02.1903 - Rep. IV. 328/02 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1903,173) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Schenkung zum Nachteil Pflichtteilsberechtigter.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 54, 241
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 07.03.2001 - IV ZR 258/00
Pflichtteilsergänzung bei Schenkungen vor Inkrafttreten des Einigungsvertrages
Zu der Parallelvorschrift des Art. 213 EGBGB hat das Reichsgericht entschieden, daß bei einem nach Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs gestorbenen Erblasser die §§ 2325, 2329 BGB auch auf Schenkungen anzuwenden sind, die vor dem 1. Januar 1900 unter der Herrschaft eines Rechts vorgenommen wurden, das eine solche Pflichtteilsergänzung nicht kannte (RGZ 54, 241; 58, 124, 126 f.). - BGH, 21.06.1972 - IV ZR 69/71
Pflichtteilsergänzungsanspruch
Diese Rechtsansicht wird jedoch ohne jede Begründung nur unter Berufung auf die Entscheidungen RGZ 54, 241; 58, 124; 80, 135 und OLG 6, 335 gestützt. - OLG Dresden, 25.03.1999 - 7 U 3689/98
Pflichtteilsergänzung bei Schenkung zu Zeiten der ehemaligen DDR
Das RG stellte sich insoweit auf einen klaren formalen Standpunkt (RGZ 54, 241, bestätigt in RGZ ; 8, 124).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.