Rechtsprechung
| RG, 27.11.1903 - VII 312/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1903,458) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 56, 70
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 18.12.1987 - V ZR 163/86
Pfändung von Eigentümergrundschulden durch die Finanzbehörde
Der fehlerhafte Zugriff auf Eigentümergrundschulden aufgrund eines Titels, der nur den Zugriff auf die damit belasteten Grundstücke gestattet, ist nicht etwa mit dem Fall vergleichbar, daß schon der äußeren Form nach ein Titel fehlt, für den allgemein Nichtigkeit angenommen wird (RGZ 56, 70, 71;… Stein/Jonas/Münzberg aaO vor § 704 Rdn. 129 bis 131;… Thomas/Putzo aaO vor § 704 Anm. IX.;… Kühn/Kutter/Hofmann, AO 15. Aufl. § 254 Anm. 2), ebensowenig mit dem Fall, daß den an den Inhalt der Pfändungsverfügung selbst zu stellenden Anforderungen nicht Genüge getan ist (Senatsurt. vom 25. Januar 1980, V ZR 161/76, NJW 1980, 1754). - BGH, 08.04.1968 - VIII ZR 70/66
Anforderungen an die Geltendmachung eines Anspruchs auf Pachtzins - …
Die von der Revision in diesem Zusammenhang für ihre gegenteilige Ansicht angeführten Urteile RGZ 56, 70, 71 sowie RGSt 9, 403 und 26, 287 behandeln nicht die hier zu entscheidende Frage nach den Verteidigungsmöglichkeiten des. - BGH, 10.07.1961 - III ZR 76/60 Er ist aber weiterhin der zutreffenden Meinung, daß der gleichwohl bestätigte Vergleich mit dem Eintritt der Bedingung seine vollen Wirkungen hat (vgl. hierzu auch RGZ 56, 70, 73).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.