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| RG, 04.03.1904 - Rep. VII. 483/03 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 57, 161
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 04.02.1954 - IV ZR 164/53
Anfechtung wegen Gläubigerbenachteiligung
Eine Benachteiligungsabsicht ist insbesondere anzunehmen, wenn sich ergeben sollte, daß es der Veritas weniger auf die Erfüllung ihrer Pflichten oder auf die Erlangung weiterer Kredite, sondern mehr auf die Schädigung ihrer übrigen Gläubiger ankam (vgl. RGZ 57, 161, 163; 153, 352; RG JW 1938, 2841 mit weiteren Nachweisen und DR 1940, 874 mit. Anmerkungen von Bley; Warneyer, Anfechtungsgesetz, § 3 Anm. 2 u. 8;… Böhle-Stamschräder aaO § 3 Anm. 5;… Jäger aaO § 3 Anm. 8). - BGH, 12.12.1985 - IX ZR 1/85
Begriff des nahen Angehörigen im Konkurs einer natürlichen Person
Sie beruft sich für ihre Rechtsansicht auf die Entscheidung des RG, RGZ 57, 161 (163). - BGH, 06.02.1961 - VIII ZR 37/60
Beweggrund und Endzweck der Rechtshandlungen eines Schuldners bei der …
Es genügt vielmehr sogenannter bedingter Vorsatz, und es reicht deshalb aus, daß der Schuldner das Bewußtsein gehabt hat, seine Handlungsweise könnte sich zum Nachteil der Gläubiger auswirken, und daß er diese Folge mit in Kauf nimmt (RGZ 24, 14, 26; 57, 161, 163; RG WarnRspr 1927 Nr. 102; 1931 Nr. 173;… Warneyer/Bohnenberg AnfG 4. Aufl. § 3 Anm. 12). - BGH, 11.01.1961 - VIII ZR 203/59 Entscheidend ist, ob bei Abschluß des Vertrages lediglich den Zweck verfolgt hat, eine begründete Verbindlichkeit des Beklagten zu erfüllen, oder ob er auch von dem Willen geleitet gewesen ist, seinen Gläubigern Zugriffsobjekte zu entziehen (Jaeger, aaO § 31 Nr, 6 Abs. 2j RGZ 57, 161, 163; RG JW 1906, 390).
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