Rechtsprechung
| RG, 19.04.1904 - Rep. VII. 558/03 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1904,91) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 57, 331
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 06.07.2017 - I ZB 11/16
Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs: Unvereinbarkeit der …
Rn. 11 b) Es kann offenbleiben, ob es zu deutschen Gerechtigkeitsvorstellungen in untragbarem Widerspruch steht und damit der öffentlichen Ordnung widerspricht, wenn ein Schiedsspruch vollstreckt wird, der den Anspruch auf eine Leistung tituliert, die für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist (vgl. RGZ 57, 331, 333 f.; OLG Celle…, Beschluss vom 14. Oktober 2016 - 13 Sch 1/15 (Kart), juris Rn. 195; vgl. auch OLG Hamm, NJW-RR 1988, 1087, 1088). - OLG Köln, 19.12.1990 - 2 Wx 23/90
Ablösung der Reallast durch einmalige Zahlung
Eine einmalig zu entrichtende Leistung allein kann daher nicht Gegenstand einer Reallast sein (vgl. RGZ 57, 331, 334 ; OLG Celle, OLGE 26, 102; KGJ 53, A 166, A 168 f. ; BayObLG DNotZ 1970, 415 f.;… Enneccerus/Wolff/Raiser, Sachenrecht, 10. Bearb. 1957, § 127 I 3, S. 509;… Erman/Baumert, a.a.O., § 1105, Rdn. 6;… Joost in: Münchener Kommentar, a.a.O., § 1105, Rdn. 11;… Palandt/Bassenge, a.a.O., § 1105, Anm. 4 b;… Staudinger/Amann, BGB, 12. Aufl. 1981, § 1105, Rdn. 10;… Weirich, Grundstücksrecht, 1985, Rdn. 545, S. 295). - BGH, 30.11.1961 - VII ZR 12/61
Vollstreckbarkeit eines wirkungslosen Schiedsspruchs - Vollstreckbarkeit eines …
Denn ein schiedsrichterliches Verfahren, das mit einem wirkungslosen Urteil endet, ist unzulässig im Sinne dieser Vorschrift (RGZ 57, 331, 334).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.