Rechtsprechung
| RG, 28.06.1904 - Rep. VII. 56/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1904,273) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Feuerversicherung; Vertretung bei der Schadensliquidation
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 58, 342
Wird zitiert von ... (3)
- BVerwG, 25.06.1969 - VI C 103.67
Mangel des rechtlichen Grundes der Überzahlung - Berechnung des …
- BGH, 13.06.1957 - II ZR 35/57
Kraftfahrzeughaftpflichtversicherung
Dies folgt schon daraus, daß nach der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 133, 117; 58, 342 u a.m.) die Obliegenheiten (anders als die Prämienzahlungspflicht) keine echten, d.h. unmittelbar erzwingbaren Verbindlichkeiten darstellen, für deren Erfüllung alle Versicherungsnehmer als Gesamtschuldner haften würden, sondern bloße Verhaltensnormen sind, die jeder Versicherungsnehmer selbständig beachten muß, wenn er sich seinen eigenen Versicherungsanspruch erhalten will (vgl. auch Kisch Hdb. III, 567, der diesen Gedanken allerdings nicht klar durchführt). - BGH, 18.01.1966 - V ZR 113/63
Vermietermitteilung nach § 571 Abs. 2 Satz 2 BGB
Diese entsprechende Anwendbarkeit gilt insbesondere für Mitteilungen (vgl. RGZ 58, 342, 346 sowie Enneccerus/Nipperdey a.a.O. an und in Fußnote 14).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.