Rechtsprechung
| RG, 23.10.1904 - Rep. V. 165/04 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Eigentum am Luftraum
Verfahrensgang
- RG, 23.10.1904 - Rep. V. 165/04
- RG, 29.10.1904 - V 165/04
Papierfundstellen
- RGZ 59, 116
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Rechtsprechung
| RG, 29.10.1904 - V 165/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 23.10.1904 - V 165/04
- RG, 29.10.1904 - V 165/04
Papierfundstellen
- RGZ 59, 116
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 01.02.1994 - VI ZR 229/92
Beseitigung von Kabeln nach Erlöschen des Fernmelderechts
Zu berücksichtigen sind vielmehr auch solche Umstände, die erst in der Zukunft eine Behinderung besorgen lassen (RGZ 59, 116, 119; 123, 181, 182; 132, 398, 399; BGH, Urteile vom 15. Mai 1957 - V ZR 143/56 - NJW 1957, 1396, 1397; vom 23. Oktober 1980 - III ZR 146/78 - WM 1981, 129, 130 und vom 31. Oktober 1980 - V ZR 157/79 - NJW 1981, 573, 574). - OLG Nürnberg, 19.01.2021 - 2 U 2451/20
Beeinträchtigung des Grundstückseigentums durch Nutzung einer Brücke und …
Zu berücksichtigen ist dabei jedes schutzwürdige Interesse des Grundeigentümers, das sich als solches erkennen lässt (RG, Urteil vom 29.10.1904 - V 165/04 -, abgedruckt in: RGZ 59, 116, 118).Denn insbesondere in Anbetracht der Ausführungen des Ingenieurbüros für Tragwerksplanung Ba. in den Schreiben vom 19.07.2019 (Anlage K3) und 12.09.2019 (Anlage K4) handelt es sich um eine Befürchtung, die - mag sie im Ergebnis vielleicht sogar unbegründet sein - durchaus von verständigen Personen geteilt werden kann, die ihrerseits nicht ohne weiteres in der Lage sind, sich ein eigenes Urteil darüber zu bilden, ob und inwieweit die Tragfähigkeit der Brücke gegeben ist (…vgl. dazu: OLG Düsseldorf a. a. O.; RG, Urteil vom 29.10.1904 - V 165/04 -, abgedruckt in: RGZ 59, 116, 119 f.).
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