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| RG, 14.03.1904 - Rep. I. 340/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anerbieten zum Kauf eines Loses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 59, 296
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.02.2016 - XII ZR 5/15
Mietvertrag über eine Freifläche zur Errichtung eines Mobilfunkmastes: …
Als solche kommen etwa die Organisationsstruktur großer Unternehmen, die Erfordernisse der internen Willensbildung bei Gesellschaften oder juristischen Personen (BGH Urteil vom 4. April 2000 - XI ZR 152/99 -NJW 2000, 2984, 2985) oder auch absehbare Urlaubszeiten in Betracht (vgl. BGH Urteil vom 4. April 2000 - XI ZR 152/99 - NJW 2000, 2984, 2985;… MünchKommBGB/Busche 7. Aufl. § 147 Rn. 33), sofern von einem verzögernden Einfluss auf die Bearbeitungsdauer auszugehen ist (vgl. dazu RGZ 59, 296, 300;… Erman/Armbrüster BGB 14. Aufl. § 147 Rn. 19;… Staudinger/Bork BGB [2015] § 147 Rn. 12). - OLG Karlsruhe, 16.12.1971 - 1 Ss 243/71
Strafrechtliche Würdigung einer Beihilfe zur unbefugten Veranstaltung einer …
Zwischen dem Brieferwerber und dem Veranstalter kommt dadurch ein Vertrag zustande, daß der Brieferwerber das ihm mit dem Brief gemachte Angebot (vgl. RGZ 59, 296; BGH LM Nr. 2 zu § 148 BGB) durch Übermittlung der beiden Quittungen und des dem Veranstalter nach den Regeln zustehenden Betrages an diesen annimmt.
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