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| RG, 15.10.1904 - Rep. I. 118/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- opinioiuris.de
Notar als Zeuge
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Entbindung des Zeugen von der Verpflichtung zur Verschwiegenheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 59, 85
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 27.01.2021 - StB 44/20
Befugnis zur Entbindung des Wirtschaftsprüfers von der Verschwiegenheitspflicht …
Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.). - BGH, 27.01.2021 - StB 43/20
Entbindungen von der Schweigepflicht gegenüber dem …
Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.). - BGH, 27.01.2021 - StB 48/20
Befugnis zur Entbindung des Wirtschaftsprüfers von der Verschwiegenheitspflicht …
Dessen Verwaltungs- und Verfügungsrechte erstrecken sich nicht ausschließlich auf das Gebiet des Vermögensrechts (vgl. bereits RG, Beschluss vom 15. Oktober 1904 - I 118/04, RGZ 59, 85, 86; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Oktober 1993 - 3 W 367/93, OLGZ 1994, 461, 462; OLG Nürnberg, Beschluss vom 19. Juli 1976 - 5 W 21/76, OLGZ 1977, 370, 371 f.). - BGH, 25.11.1974 - NotZ 4/74
Befreiung eines Notars von der Verschwiegenheitspflicht - Sonderfall der …
Sie hat eine bis dahin im früheren Landesrecht heftig umstrittene Frage neu gelöst (vgl. zum Rechtszustand vor der Reichsnotarordnung etwa RGZ 59, 85; OLG Celle JW 1932, 1156 mit Anm. von Sternberg;… Schlegelberger (4.) Rdn. 3 zu § 90 PrFGG).
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