Rechtsprechung
| RG, 24.03.1882 - Rep. II. 497/81 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Zuständigkeit der Gerichte zur Entscheidung darüber, ob ein Reichsbeamter früher im Dienste eines Bundesstaates gestanden habe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 6, 105
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 11.12.2014 - 2 C 51.13
Amtsangemessene Beschäftigung; Amtsbezeichnung; Aufgabe; Aufstieg; Befähigung; …
In der Rechtsprechung des Reichsgerichts ist sogar aus der tatsächlichen Übertragung von Amtsgeschäften, die "zur Förderung staatlicher Zwecke bestimmt sein müssen", auf die Begründung einer Beamteneigenschaft geschlossen worden (vgl. etwa Urteile vom 24. März 1882, RGZ 6, 105 , vom 17. September 1891, RGZ 28, 80 oder vom 9. März 1896, RGZ 37, 241 ;… hierzu auch Forsthoff, in: Anschütz/Thoma (Hrsg.), Handbuch des deutschen Staatsrechts, Zweiter Band 1932, S. 20 sowie Krause, Die hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums, 2008, S. 32 f.); das Formalisierungsprinzip durch Aushändigung einer Urkunde ist erst durch § 1 des Reichsbeamtengesetzes in der Fassung vom 30. Juni 1933 (RGBl. I 1933 S. 433) eingeführt worden.
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