Rechtsprechung
| RG, 28.02.1905 - Rep. II. 384/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Unlauterer Wettbewerb
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 60, 189
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 14.07.1961 - I ZR 40/60
Betonzusatzmittel
Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, daß es zur Begründung der Wettbewerbsabsicht auch genügt, wenn der Handelnde bestrebt war, sich vor Schaden zu bewahren, und insbesondere, Kunden nicht zu verlieren (BGH GRUR 1957, 93, 94 - Jugendfilmverleih; RGZ 60, 189, 190). - BGH, 12.10.1956 - I ZR 34/56
Jugendfilmverleih
Denn auch die Absicht, sich selbst vor geschäftlichem Schaden zu bewahren, kann genügen, das Erfordernis eines Handelns zu Wettbewerbszwecken zu erfüllen (RGZ 60, 189 [190]).
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