Rechtsprechung
| RG, 12.01.1904 - Rep. VI. 111/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Prof. Dr. Lorenz
- opinioiuris.de
Postanweisung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bereicherung; Postanweisung; B.G.B. § 812
Papierfundstellen
- RGZ 60, 24
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.04.2001 - VI ZR 36/00
Bereicherungsausgleich in Drei-Personen-Verhältnis bei wirksamer Anweisung
Ein dadurch veranlaßter Irrtum der H.-Bank ändert jedoch nichts an der Wirksamkeit der abstrakten, d.h. vom Kausalverhältnis unabhängigen, Anweisung (vgl. RGZ 60, 24, 26;… Münchener Kommentar Lieb, BGB, 3. Aufl., § 812 Rdn. 36, 38, 67, 70d, 74, 75, 82a;… Staudinger-Lorenz, BGB, 13. Aufl., § 812 Rdn. 50, 52;… Canaris, Festschrift für Karl Larenz zum 70. Geburtstag, S. 799, 806, 815, 817, 863). - BGH, 21.10.2004 - III ZR 38/04
Rückforderung von rechtsgrundlos erbrachten Leistungen einer öffentlichen Kasse …
Dadurch unterscheidet sich der Fall entscheidend von dem "Postanweisungsfall", den das Reichsgericht im Jahre 1904 zu entscheiden hatte (RGZ 60, 24 ff). - OLG Karlsruhe, 17.12.2003 - 6 U 141/03
Veruntreuung öffentlicher Gelder durch einen Beamten: Rückzahlungsanspruch der …
Vielmehr handelt es sich hierbei um anweisungslose Zahlungsvorgänge der Bundeskasse, die sich fremder Zahlungsanweisung (z. B. der des Zeugen K.) nicht unterwirft (anders die Post im sog. Postanweisungsfall RGZ 60, 24).Die Klägerin will daher mit der Überweisung der Gelder nicht auf ein Deckungsverhältnis, also für fremde Rechnung leisten (anders als die Post in RGZ 60, 24; unklar insoweit aber BGHZ 152, 306 wegen der Angabe eines Zahlungszwecks auf dem Überweisungsträger, vgl. II 1 c aa).
- BGH, 14.01.1954 - III ZR 334/52
Fehlerhafte Zustellung durch die Post
Schon die Tatsache, dass der Empfänger keinen eigenen selbständigen Anspruch gegen die Post auf Beförderung und Aushändigung 1 der Sendung hat, dieser vielmehr ausschliesslich dem Absender zusteht, dass ferner das Postnutzungsverhältnis nur Rechtsbeziehungen zwischen der Post und dem Absender schafft (…vgl. Aschenborn-Schneider a.a.O. S 160/161;… Niggl a.a.O. S 240; RGZ 60, 24 [27]), und schliesslich, dass nur der Absender die im Postgesetz vorgesehenen Ersatzansprüche hat und geltend machen kann (§§ 6 ff Postgesetz;… Aschenborn-Schneider a.a.O. S 171;… Niggl a.a.O. S 277, 279), zeigen deutlich, dass der Adressat grundsätzlich dem Absender nicht gleichgestellt werden kann. - BGH, 24.03.1960 - VII ZR 61/59 Die Revision meint, hier sei eine sogenannte "unmittelbare Vermögensverschiebung durch mittelbare Zuwendung" gegeben (vgl. dazu BGHZ 5, 281; RGZ 60, 24, 28 bis 29; 67, 36, 39; 98, 237, 240).
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