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| RG, 11.03.1905 - Rep. V. 649/04 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anfechtungsgesetz § 2 Nr. 3.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 60, 259
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 01.06.2006 - IX ZR 159/04
Anfechtbarkeit einer nachträglichen Besicherung einer Darlehensforderung; …
Von der Schenkungsanfechtung freigestellt ist allerdings ein Empfänger, der für die Zuwendung des Schuldners eine ausgleichende Gegenleistung an diesen oder einen Dritten erbringt (RGZ 60, 259, 265; BGHZ 141, 96, 99; 162, 276, 279;… BGH, Urt. v. 25. Juni 1992 aaO S. 2423; v. 19. März 1998 - IX ZR 22/97, NJW 1998, 2592, 2599, insofern in BGHZ 138, 291 ff nicht abgedr.; v. 30. März 2006 - IX ZR 84/05, ZIP 2006, 957, 958;… zustimmend MünchKomm-InsO/Kirchhof, § 134 Rn. 33;… Uhlenbruck/Hirte, InsO 12. Aufl. § 134 Rn. 18;… FK-InsO/Dauernheim, 4. Aufl. § 134 Rn. 9;… Nerlich/Römermann, InsO § 134 Rn. 16;… ebenso schon zur Konkursordnung Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 32 Rn. 18). - OLG Köln, 01.06.2004 - 2 U 19/04
Unentgeltliche Leistung bei Sicherung einer fremden Schuld
Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Gläubiger und der Insolvenzschuldner die Sicherung vor oder bei Begründung der gesicherten Verbindlichkeit vereinbart haben, sowie, wenn der Gläubiger für die Sicherung dem Insolvenzschuldner einen eigenen ausgleichenden wirtschaftlichen Vorteil erbringt (RGZ 60, 259 [265]; BGH, NJW 1992, 2421 [2423];… MünchKomm/Kirchhof, a.a.O., § 134 Rn 33). - LAG Hamm, 19.09.1996 - 12 Sa 285/96
Forderungen aus Arbeitsvertrag als Masseschulden; Uneingeschränkte Verurteilung …
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