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Rechtsprechung
   RG, 09.05.1905 - Rep. VII. 168/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1905,245
RG, 09.05.1905 - Rep. VII. 168/05 (https://dejure.org/1905,245)
RG, Entscheidung vom 09.05.1905 - Rep. VII. 168/05 (https://dejure.org/1905,245)
RG, Entscheidung vom 09. Mai 1905 - Rep. VII. 168/05 (https://dejure.org/1905,245)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Vormerkung nach § S 883 B.G.B.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 60, 423
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94

    Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts

    Dagegen kann der Gläubiger nicht die tatsächliche Rückgabe oder Rückübertragung des veräußerten Gegenstandes beanspruchen (RGZ 9, 66, 71 f; 24, 92, 95 f; 60, 423, 425 f; 71, 176, 177;… RG JW 1902, S. 221 Nr. 30 = Gruch Bd. 46 S. 1016, 1017 f; JW 1936, 1438, 1439;… Kilger/Huber, a.a.O. Einführung II 1 u. § 7 Anm. I 2, III 2, auch Anm. I 2; von Lübtow JW 1930, 1480).
  • BGH, 14.06.2007 - IX ZR 219/05

    Rechtsfolgen der Eintragung eines Verfügungsverbots zu Gunsteneines …

    Das Reichsgericht hat daher eine Vormerkung dieses Rückgewähranspruchs im Grundbuch seinem Inhalt nach in gefestigter Rechtsprechung für unwirksam erachtet (RGZ 56, 14 f; 60, 423, 425 f; 67, 39, 41) und in der letztgenannten Entscheidung auch den Weg des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 938 Abs. 2 ZPO bezeichnet, den die Parteien hier gegangen sind.
  • OLG Koblenz, 12.11.1992 - 6 U 1310/92

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …

    Das Anfechtungsrecht ist zwar nicht eintragungsfähig und kann daher weder durch Vormerkung noch durch Widerspruch geschützt werden (RGZ 60, 423, 425 f; 67, 39, 40 f).
  • LG Berlin, 16.07.1991 - 84 S 3/91

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Eintragung eines Widerspruchs gegen die …

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