Rechtsprechung
| RG, 09.05.1905 - Rep. VII. 168/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Vormerkung nach § S 883 B.G.B.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 60, 423
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94
Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts
Dagegen kann der Gläubiger nicht die tatsächliche Rückgabe oder Rückübertragung des veräußerten Gegenstandes beanspruchen (RGZ 9, 66, 71 f; 24, 92, 95 f; 60, 423, 425 f; 71, 176, 177;… RG JW 1902, S. 221 Nr. 30 = Gruch Bd. 46 S. 1016, 1017 f; JW 1936, 1438, 1439;… Kilger/Huber, a.a.O. Einführung II 1 u. § 7 Anm. I 2, III 2, auch Anm. I 2; von Lübtow JW 1930, 1480). - BGH, 14.06.2007 - IX ZR 219/05
Rechtsfolgen der Eintragung eines Verfügungsverbots zu Gunsteneines …
Das Reichsgericht hat daher eine Vormerkung dieses Rückgewähranspruchs im Grundbuch seinem Inhalt nach in gefestigter Rechtsprechung für unwirksam erachtet (RGZ 56, 14 f; 60, 423, 425 f; 67, 39, 41) und in der letztgenannten Entscheidung auch den Weg des einstweiligen Rechtsschutzes nach § 938 Abs. 2 ZPO bezeichnet, den die Parteien hier gegangen sind. - OLG Koblenz, 12.11.1992 - 6 U 1310/92
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
Das Anfechtungsrecht ist zwar nicht eintragungsfähig und kann daher weder durch Vormerkung noch durch Widerspruch geschützt werden (RGZ 60, 423, 425 f; 67, 39, 40 f). - LG Berlin, 16.07.1991 - 84 S 3/91
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Eintragung eines Widerspruchs gegen die …
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