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| RG, 21.09.1905 - Rep. IV. 140/05 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verlöbnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 61, 267
Wird zitiert von ...
- BayObLG, 06.09.1983 - BReg. 1 Z 53/83
Analoge Anwendung der Auslegungsregel des § 2077 Abs. 2 BGB (Bürgerliches …
Unter "Verlöbnis" ist nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch ein ernstlich gemeintes gegenseitig gegebenes und angenommenes Eheversprechen zu verstehen; es ist auf die Begründung einer dauernden (ehelichen) Lebensgemeinschaft der Verlobten hingeordnet und dient der Vorbereitung einer solchen Gemeinschaft (RGZ 61, 267/270; 105, 245 f.; 170, 72/75 f.; BGHZ 20, 195 [BGH 10.03.1956 - IV ZR 315/55] /196; 28, 376/377; Senatsbeschluß vom 13.11.1981 - BReg.
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