Rechtsprechung
| RG, 07.06.1905 - Rep. V. 618/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Öffentliche Urkunde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 61, 95
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 19.12.1974 - 1 StR 313/74
Unterzeichnung eines Protokolls über ein Rechtsgeschäft durch einen mitwirkenden …
Die Beurkundung des Zugegenseins betraf eine rechtlich erhebliche Tatsache (vgl. BGH DNotZ 1969, 178; RGSt 13, 116, 120; RGZ 61, 95, 99;… Jansen a.a.O. Rdn. 29;… Keidel a.a.O. § 174 Rdn. 8;… Schlegelberger a.a.O. § 174 Rdn. 2).Doch nicht jede Abweichung von diesem "idealen Zustand" (RGZ 61, 95, 98) führt zu einer unrichtigen Beurkundung.
- BGH, 22.02.1956 - V ZR 114/54
Rechtsmittel
Andererseits betrifft auch die Entscheidung RGZ 61, 95, auf die Stein-Jonas-Schönke, ZPO, 18. Aufl. Vorbem III 1 vor § 415, Note 6, hinweist, einen anderen Tatbestand.
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