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| RG, 06.02.1906 - Rep. III. 501/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 62, 367
Wird zitiert von ... (2)
- LG Frankenthal, 24.10.2019 - 3 O 323/18 Anders als noch vom Reichsgericht (RGZ 62, 367 [369 ff.]) noch vertreten, ist der Begriff des "Urteils in einer Rechtssache" nicht im rein prozesstechnischen Sinn zu verstehen, sondern umfasst auch alle diejenigen richterlichen Entscheidungen, die ihrem Wesen nach einem Urteil gleichzusetzen, also "urteilsvertretende Erkenntnisse" sind (BGH NJW 1962, 1500, [1502] m.w.N. beck-online).
- BGH, 19.11.1956 - III ZR 119/55
Rechtsmittel
Das ist wiederholt in Entscheidungen des Reichsgerichts dargelegt (RGZ 62, 367; 116, 90; vgl. auch Schneider Arch ZP 91, 209).
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